Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) – Was ist wirklich los?

ESM und Fiskalpakt stehen im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung” zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.” » Quelle wissensmanufaktur.net/widerstandsrecht

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM – Andreas Popp
 

ESM – Der europäische „Rettungsschirm“ kurz und verständlich erklärt
 

 

Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
» Hier können Sie die „ESM Unterzeichnete Version 02. Februar 2012“ vollständig nachlesen.

Professor Dr. Wilhelm Hankel erklärt den ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) und die Folgen
 

 

Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)

 

 

Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden.

Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene » Vertragsentwurf zum sog. “Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)”, über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen.

Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!

Schluß mit Schuldenunion. Raus aus dem ESM. Zurück zu Demokratie » Abgeordneten-Check.de

 

Der Schutz Ihrer Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher verwenden wir für Social Media das 2-Klick-Button-System. Erst ein Klick auf den Schalter aktiviert den Button. Mit dem zweiten Klick können Sie Ihre Weiterempfehlung wie gewohnt senden.

Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) – Was ist wirklich los?
15 Stimmen, 4.80 durchschnittliche Bewertung (96% Ergebnis)

Hinterlasse eine Antwort